Ueber die Kunst des Selbstbetrugs oder “the art of mind twisting”

17. Dezember 2005

Heike Löschmann schreibt:
An zwei aufeinanderfolgenden Tagen verfolgte ich das Treffen der suedafrikanischen Delegation mit NRO-Delegierten, in der Konferenzsprache auch “NGO-Briefing der suedafrikanischen Regierung” genannt. Am gestrigen 16. 12. war die Kernmitteilung der Zusammenkunft gerichtet an die anwesenden NRO-Vertreter: “Ihre Sorgen sind auch unsere Sorgen! Wir koennen uns gegenseitig staerken, in dem ihr unsere Position in die Flure des Konferenzzentrums und in die Welt tragt”. Mit anderen Worten, eine Koalition zwischen einem starken, aufstrebenden Mitglied der Koalition der G 20-Staaten und den anwesenden kritischen NRO-Beobachtern schien zu entstehen. Die Stimmung war gut. Auf den Fluren war die strategische Elefantenhochzeit zwischen der G20 und der G90 begruesst worden.

Vor zwei Stunden fand ein weiteres Treffen dieser Art statt. Der Handelsminister Suedafrikas und sein Stellvertreter, der Delegationssprecher und ein grosser Teil der offiziellen Delegierten, (erkennbar an den roten Baendern, die ihre Eintrittskarten ins Konferenzzentrum im Unterschied von unseren orangenen halten), sind anwesend.

Die Fragerunde beginnt. Auf den Fluren war die Nachricht gestreut worden, dass die Gruppe der G20 dem ausgelegten Entwurf der Ministererklaerung bereits zugestimmt habe. Ich frage, wie die Delegation diese Entscheidung sieht, interpretiert, begruendet. Aus einer anderen Ecke kommt die Analyse, dass es sich im wesentlichen doch um die Substanz des Genfer Ursprungsentwurfes handele, dass schliesslich alles, was “der Norden” wollte in der Substanz noch enthalten sei, dass die “Verhandlungsgewinne” der letzten Woche marginal seien.

Zunaechst antwortet der Minister. Er bedankt sich ausfuehrlich und sehr herzlich fuer das Interesse der Anwesenden und die gestellten Fragen. Dann beginnt der Eiertanz. Der Prozess, der zum vorliegenden Entwurfstext gefuehrt habe, sei wirklich unertraeglich und inakzeptabel gewesen. Der Versuch, sich auf Aspekte zu konzentrieren, bei denen Verhandlungsfortschritte fuer potentiell moeglich gehalten wurden, habe nicht wirklich funktioniert. Als Beispiel fuehrt er die Agrarverhandlungen an. Notwendige, tiefgreifende Diskussionen um Einzelaspekte wie zum Beispiel gestern Nacht, als es stundenlang um Exportwettbewerb gegangen sei, waren ergebnislos. Dann folgt eine Aufzaehlung von Kleinstgewinnen. So wurde beispielsweise die Baumwollfrage angefuehrt, die Diskussion um zollfreien Marktzugang fuer die am wenigsten entwickelten Laender… Die Zuhoerer werden innerlich unruhig. Irgendwie bricht sich die Erkenntnis in den Koepfen der Zuhoerer, dass der Minister durchaus Raum laesst fuer die Option, den Hongkongentwurf dem Text vom Juli 2004 als die bessere Option vorzuziehen. Schliesslich gaebe es dann die Moeglichkeiten von Nachverhandlungen bis Jahresmitte, die in der direkten Verantwortung der Minister laege, so die Begruendung. Das gaebe die Moeglichkeit, einige wesentliche Punkte so zurechtzubiegen, wie man es fuer noetig hielte.

Dann spricht sein Stellvertreter. Er sagt klar und deutlich, dass es wohl besser sei, am Juli 2004-Text festzuhalten, schliesslich sei der Tauschhandel zwischen den Forderungen im Bereich des Landwirtschaftsabkommens gegenueber den Forderungen der EU/USA zum Marktzugang fuer nichtlandwirtschaftliche Produkte (NAMA) nicht zum Vorteil der G 20 und G 90 aufgegangen. Er fragt in den Raum laut und unmissverstaendlich: “Sollen wir einem ‘NAMA-Verhandlungs”–Vorschlag zustimmen, ohne dass wir einen gleichwertigen Zugewinn im Landwirtschaftsbereich erhandelt haben?” Die Unruhe bei den “No Deal”-Advokaten legt sich. Die Runde geht wieder an den Minister. Er erklaert, dass sich in dieser Stunde die G20 treffen. Er sei gespannt auf das Ergebnis des Meetings. Wir sind irritiert. Warum sitzt er hier mit uns, statt in dieser wichtigen Runde anwesend zu sein?

Ein paar weitere Fragen werden beantwortet. Die Zeit schreitet voran. Bewegung ist im Raum. Zum Schluss fordert der Minister seinen Stellvertreter auf, ein abschliessendes Statement an die Runde zu geben. Er erklaert wortreich einige Verhandlungsfortschritte. So sei die Mehrzahl der WTO-Mitgliedsstaaten fuer die Schweizer Formel mit zwei differenzierenden Koeffizienten. Man meint, seinen Ohren nicht zu trauen. Weitere positive Verhandlungsmomente werden in den Raum getropft. Die Message ist klar, die suedafrikanische Delegation scheint vor der Runde noch keine Moeglichkeit der internen Abstimmung gehabt zu haben. Der Diskussionsverlauf hat dem stellvertretenden Handelsminister aber klar gemacht, wohin die suedafrikanische Entscheidung geht. Deshalb ging das letzte Wort an ihn. Uns wurde die Kunst des Selbstbetrugs vorgefuehrt. Innerhalb von 45 Minuten hat der Mann der Runde vorgefuehrt, wie man seine Position um 180 Grad aendert und das in der Oeffentlichkeit vertritt. Wir verlassen ernuechtert den Raum. Als wir nach 35 Etagen Fahrt ins Foyer des Central Plaza wieder Boden under den Fuessen zu spueren meinen, stellen wir fest, dass der Weg nach draussen versperrt ist. Der Demonstrationszug hat das Konferenzzentrum erreicht. Wir koennen nur durch Glasscheiben das Geschehen auf der Strasse verfolgen (siehe blog von Silke Helfrich) .

Heike Löschmann leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Chiang Mai (Thailand)

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